Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der DEMA-x trading & consulting GmbH mit Sitz in Bern

 

1. ALLGEMEINES

Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle, auch zukünftige Angebote, Lieferungen und Nebenleistungen der DEMA-x trading & consulting GmbH, soweit sie nicht durch ausdrückliche, vorrangige Bestimmungen des Vertrages geändert werden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers, eines Maklers oder eines Agenten sowie Nebenabreden zum Vertragsinhalt und die Änderung des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der DEMA-x trading & consulting GmbH.

 

1.2 Kataloge und Preislisten

Sämtliche Angebote in den Katalogen von DEMA-x trading & consulting GmbH erfolgen unverbindlich und können von DEMA-x trading & consulting GmbH ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Insbesondere behält DEMA-x trading & consulting GmbH sich das Recht vor, je nach Bedarf jederzeit Preisänderungen vorzunehmen. Massgebend sind schriftliche, auch per Telefax bestätigte Zusagen oder Abschlüsse. Mündliche Angebote, Zusagen und Absprachen der MitarbeiterInnen der DEMA-x trading & consulting GmbH, ausgenommen von Mitgliedern der Geschäftsleitung, sind freibleibend und unverbindlich. Sie bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

Eventuelle Erhöhungen öffentlicher oder sonstiger Abgaben (MWST, Zoll, öffentliche Beiträge, usw.) sowie Erhöhungen der Frachttarife in der Zeit zwischen Vertragsabschluss und Lieferung, gehen zu Lasten des Käufers.

 

2. BELIEFERUNG

2.1 Lieferverzug

Nichteinhalten der Lieferfristen durch DEMA-x trading & consulting GmbH berechtigt den Käufer nur zum Rücktritt, wenn die Lieferung auch nach Ablauf einer der DEMA-x trading & consulting GmbH schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist nicht erfolgt ist. Schadenersatzansprüche des Käufers sind in diesem Falle ausgeschlossen. Unvorhergesehene Hindernisse in der Fabrikation oder im Vertrieb infolge von Boykott, Aussperrungen oder Arbeiteraufständen, sei es im eigenen Betrieb oder bei den Materiallieferanten von DEMA-x trading & consulting GmbH oder bei Transportanstalten, sowie Mobilmachung und andere Fälle höherer Gewalt, oder verspäteter Rohmaterialeingang, entbinden DEMA-x trading & consulting GmbH von der Einhaltung der Lieferfrist, ohne dass dem Käufer das Recht zusteht, aufgrund der Lieferungsverzögerung vom Vertrag zurückzutreten oder irgendwelche Schadenersatzansprüche zu stellen.

 

2.2 Fehlmengen

Fehlmengen werden von der DEMA-x trading & consulting GmbH nur bei Vorlage eines vom Spediteur quittierten Frachtbriefes mit entsprechendem Fehlmengenvermerk anerkannt. Beim Postversand ist das Bruttogewicht der Sendung massgebend. Derartige Beanstandungen haben unverzüglich nach Anlieferung der Ware zu erfolgen, anderfalls braucht die DEMA-x trading & consulting GmbH sie nicht anzuerkennen.

 

2.3 Teillieferungen

Die DEMA-x trading & consulting GmbH ist zu Teillieferungen in für den Käufer zumutbaren Teilmengen berechtigt. Der Käufer ist zur Bezahlung entsprechender Teilmengen verpflichtet. Alle Teillieferungen eines Abschlusses gelten als besondere Geschäfte.

 

2.4 Selbstbelieferungsvorbehalt Bei Verkäufen aus erwarteter Lieferung behält sich die DEMA-x trading & consulting GmbH richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung seitens des Vorlieferanten vor.

 

2.5 Verzug des Käufers

Ist der Käufer mit der Bezahlung des Kaufpreises aus einem Vertrag in Verzug, steht der DEMA-x trading & consulting GmbH nebst den gesetzlichen Möglichkeiten das Recht zu, die Lieferung aus anderen, bereits abgeschlossenen Verträgen zurückzuhalten oder von diesen Verträgen zurückzutreten.

 

2.6 Rücktritt und Rücknahme

Die Rücknahme bereits gelieferter Produkte kann nur aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung zwischen DEMA-x trading & consulting GmbH und dem Käufer erfolgen, wobei nur fabrikneue Produkte in unbeschädigter Originalverpackung umgetauscht oder zurückgenommen werden können.

 

2.7 Auslandsbestellungen

Die Versandkosten richten sich nach Gewicht und Bestimmungsland der bestellten Ware. Die Höhe der Versandkosten wird mit der Rechnung vor Auslieferung der Ware mitgeteilt. Grundsätzlich sind versandkostenfreie Lieferungen ausgeschlossen.

 

3. PREISE

 

3.1 Allgemeines

Sofern nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich die Preise von DEMA-x trading & consulting GmbH in Schweizer Franken, ab Lager Bern, inkl. MWST, Bei Aufträgen über CHF 4’000.00, falls keine Sondervereinbarung gilt, wird 1/3 der Auftragssumme bei der Auftragsbestätigung, 1/3 bei Versandbereitschaft und die Restsumme 10 Tage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.

 

3.2 Zahlungskonditionen

a) Vorbehältlich abweichender Abreden sind die Rechnungen wie folgt zahlbar: Innert 10 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto.

b) Bei Zahlungsverzug werden dem Käufer alle Folgekosten sowie ein Verzugszins in der Höhe von 3% über dem Kreditzinssatz der Schweizerischen Konventionsbanken ab 31. Tag nach Rechnungsdatum berechnet. Im Einzelfall ist DEMA-x trading & consulting GmbH

zum Nachweis eines höheren, der Käufer zum Nachweis eines niedrigeren Schadens berechtigt.

c) Der Käufer darf Zahlungen wegen Beanstandungen nicht zurückhalten.

 

3.3 Kleinmengenzuschlag

Es wird kein Kleinmengenzuschlag verrechnet.

 

3.4 Verrechnung

Der Käufer ist nicht berechtigt gegenüber den Ansprüchen der DEMA-x trading & consulting GmbH aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, es sei denn, seine Forderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

 

3.5 Zurückbehaltungsrecht

 Werden der DEMA-x trading & consulting GmbH nach dem Vertragsabschluss Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers oder die Erfüllung seiner Leistungspflichten zweifelhaft erscheinen lassen oder gerät der Käufer ganz oder teilweise mehr als 14 Tage in Zahlungsverzug, so ist die DEMA-x trading & consulting GmbH berechtigt, die Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten, bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen aufzuschieben und Vorauszahlung für sämtliche Forderungen, aus allen mit dem Käufer abgeschlossenen Verträgen zu verlangen.

Kommt der Käufer einem berechtigten Verlangen nach Vorauszahlung nicht binnen 3 Geschäftstagen nach, so ist die DEMA-x trading & consulting GmbH berechtigt, die Erfüllung aller Verträge einstweilen zu verweigern und nach Setzung einer Nachfrist von weiteren 3 Geschäftstagen die Erfüllung von nicht ausgeführten Verträgen endgültig zu verweigern, und daneben Schadenersatz zu verlangen.

 

3.6 Kaution

In gegenseitigem Einvernehmen kann DEMA-x trading & consulting GmbH mit dem Käufer im Rahmen einer langfristigen Zusammenarbeit eine Kaution von mindestens CHF 1’000.00 vereinbaren. Während der Dauer der Kautionsvereinbarung wird dem Käufer eine Verzinsung von 4% gewährt.

 

3.7 Abnahme und Abrufaufträge

Die Abnahme und der Abruf der vereinbarten Lieferung ist eine Hauptpflicht des Käufers. Gerät der Käufer mit Abnahme oder Abruf, auch eines Teils der Ware, in Verzug, so stehen DEMA-x trading & consulting GmbH die Rechte zu, den Differenzbetrag zum jeweils gültigen Preis in Rechnung zu stellen und daneben entgangener Gewinn einzufordern.

 

4. GEFAHRENÜBERGANG

Die Gefahr für die Kaufsache geht bei allen Lieferungen mit dem Versand ab Lager Bern auf den Käufer über, ausgenommen die von DEMA-x trading & consulting GmbH speziell bezeichnete Spezisware.

 

5. EIGENTUMSVORBEHALT

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von DEMA-x trading & consulting GmbH. DEMA-x trading & consulting GmbH ist berechtigt, für die dem Käufer gelieferten Waren einen Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen, wobei der Käufer verpflichtet ist, bei der Eintragung mitzuwirken, falls dies erforderlich sein sollte. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware auf seine Kosten gegen Bruch-, Wasser-, Feuer- und Katastrophenschäden sowie gegen Diebstahl, Unterschlagung, usw. zu versichern.

 

6. FORDERUNGSABTRETUNG

Mit Abschluss des Kaufvertrages tritt der Käufer im Voraus seine Forderung an DEMA-x trading & consulting GmbH ab. Die Be- und Verarbeitung von Lieferware erfolgt im Auftrage der DEMA-x trading & consulting GmbH, jedoch ohne DEMA-x trading & consulting GmbH zu verpflichten. Mit Abschluss des Kaufvertrages überträgt der Käufer seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an vermischter und/oder umgearbeiteter Ware und zwar zum Rechnungswert der Vorbehaltsware auf die DEMA-x trading & consulting GmbH; diese Ware wird für DEMA-x trading & consulting GmbH unentgeltlich verwahrt.

 

Ausserdem tritt der Käufer der DEMA-x trading & consulting GmbH mit dem Abschluss des Kaufvertrages alle aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware der DEMA-x trading & consulting GmbH, einschliesslich vermischter und/oder umgearbeiteter Ware, gegen Dritte entstehenden Ansprüche, einschliesslich Neben-, insbesondere Sicherungsrechte ab, und zwar bei vermischter und/oder umgearbeiteter Ware zum Rechnungswert der Vorbehaltsware.

Im gewöhnlichen und ordentlichen Geschäftsgang darf der Käufer Vorbehaltsware unter Eigentumsvorbehalt veräussern und die an DEMA-x trading & consulting GmbH abgetretenen Rechte einziehen. Bei Zahlungsverzug gilt diese Ermächtigung als widerrufen. Auf Anforderung der DEMA-x trading & consulting GmbH ist der Käufer verpflichtet, der DEMA-x trading & consulting GmbH über die noch in seinem Besitz befindliche Vorbehaltsware und die schon durchgeführten Verkäufe (Kunden-, Mengen-, Rechnungswerte und Rechnungsdaten) Auskunft zu erteilen. Ausserdem kann die DEMA-x trading & consulting GmbH jederzeit verlangen, dass die Ware gesondert gelagert und gekennzeichnet wird, dass der Käufer Forderungen und Gelder aus Weiterverkäufen von Vorbehaltsware buchhalterisch getrennt erfasst und die Geldeingänge jeweils sofort an die DEMA-x trading & consulting GmbH abführt.

Verpfändungen und/oder Sicherungsübereignung von Vorbehaltsware oder an die DEMA-x trading & consulting GmbH abgetretenen Ausstände ist dem Käufer untersagt. Bei Zugriff Dritter auf Vorbehaltsware und/oder an die DEMA-x trading & consulting GmbH abgetretene Forderungen ist der Käufer verpflichtet, die DEMA-x trading & consulting GmbH sofort zu unterrichten und eventuelle Kosten der Intervention der DEMA-x trading & consulting GmbH zu erstatten.

Das Recht des Käufers, die Vorbehaltsware zu besitzen, erlischt wenn er seine Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen mit der DEMA- x trading & consulting GmbH abgeschlossenen Vertrag nicht erfüllt. In diesem Fall ist die DEMA-x trading & consulting GmbH berechtigt, Vorbehaltsware in Besitz zu nehmen und nach ihrer Wahl zu verwerten. Die Durchsetzung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. Der Verwertungserlös wird dem Käufer nach Abzug der Kosten auf seine Verbindlichkeiten gutgeschrieben; Eventuelle, durch die Verwertung nicht abgedeckte restliche Kaufpreisforderungen und Schadenersatzansprüche bleiben unberührt. Bei Übersicherung von mehr als 20% ist die DEMA-x trading & consulting GmbH nach ihrer Auswahl zur Freigabe der diesem Prozentsatz wertmässig übersteigenden Vorbehaltsware bzw. Aussenstände verpflichtet.

 

7. UNTERLAGEN, REZEPTUREN, DOKUMENTE

DEMA-x trading & consulting GmbH behält sich das Eigentum- und Urheberrechte an allen dem Käufer übergebenen Offerten, Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderweitige Unterlagen vor. Solche Unterlagen dürfen weder kopiert noch Dritten mitgeteilt oder sonst wie zugänglich gemacht werden.

 

8. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

 

8.1 Rügepflicht

Die Rügefrist beträgt für Mängel, die bei einer kaufmännisch üblichen und/oder sensorischen Untersuchung feststellbar sind, höchstens 7 Geschäftstage seit Anlieferung, bzw. Freistellung der Ware am vereinbarten Ort. Die Beanstandung muss schriftlich erfolgen und genaue Angaben über Umstände und Art der gerügten Ware enthalten. Der Lieferschein respektive die Rechung ist beizubringen. Durch den Käufer sind in einem solchen Falle folgende Sofortmassnahmen zu treffen:

 

a) Bahnversand: Durch öffentliches Transportunternehmen oder Camionneur Schadenbestandsaufnahme machen lassen, auch wenn die Transportanstalt den Schaden ablehnt. Festgestellte Schäden an der Verpackung und/oder Ware notieren.

 

b) Postversand: Innerhalb von 7 Tagen ist durch die Post ein Schadenprotokoll zu erstellen

 

c) Spediteur: Auf Empfangs- oder Lieferschein des Spediteurs den Vorbehalt anbringen und Mängel auf demselben schriftlich festhalten.

 

Bei üblicher Weise erforderlicher Laboruntersuchung sind die Proben spätestens binnen 3 Geschäftstagen nach Anlieferung der Ware dem Labor zu übergeben. Die Rügefrist beträgt sodann höchstens 3 Geschäftstage nach Eingang der Laboranalyse. Ist Zahlung gegen Dokumente vereinbart, so berechtigen Mängelrügen den Käufer nicht, die Aufnahme der Dokumente und die Bezahlung des Kaufpreises zu verweigern oder zu verzögern. Waren- und Leistungsbeschreibungen sowie Angaben und Auskünfte über die Eignung und Verwendbarkeit der Ware sind im Zweifel nicht zugleich zugesicherte Eigenschaften. Gewährleistungs- und/oder Schadenersatzansprüche gegen die DEMA-x trading & consulting GmbH sind bei erkennbaren Mängeln ausgeschlossen, wenn der Käufer die gelieferte Ware vor Abschluss- oder Mangelfeststellung anfasst, weiter verlädt, anbricht, verarbeitet, bearbeitet oder sonst verändert.

 

8.2 Umfang Für ihre Produkte übernimmt DEMA-x trading & consulting GmbH eine uneingeschränkte Gewährleistung während 6 Monaten, vom Tage der Lieferung ab Lager Bern. Diese Gewährleistung umfasst, unter Ausschluss der gesetzlichen Möglichkeiten, nach Wahl von DEMA-x trading & consulting GmbH das Instandstellen oder die Ersatzlieferung von mangelhaften Teilen / Produkten, soweit die Beschädigung weder während des Transportes noch durch den Käufer verursacht wurde. DEMA-x trading & consulting GmbH übernimmt keine Gewähr, wenn unsachgemässe Handhabung und/oder Lagerung durch den Käufer selbst oder von Drittpersonen vorgenommen wurden. Die Haftung für Schadenersatz (inkl. die Haftung für Folgeschäden) wird im Rahmen des gesetzlich Zulässigen wegbedungen.

 

8.3 Allgemeine Haftungsbeschränkung, Verjährung Soweit in diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen keine anderweitige Regelung getroffen ist, sind Schadenersatz Ansprüche des Käufers, gleich aus welchem Grunde, auch aufgrund gesetzlicher Vorschriften ausgeschlossen. Dies gilt nur dann nicht, wenn

 

a) Der Schaden auf einer grobfahrlässigen Handlung oder Unterlassung der Geschäftsführung der DEMA-x trading & consulting GmbH oder deren leitenden Angestellten beruht.

 

b) Wenn die Verursachung des Schadens dem Grunde nach eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten darstellt.

 

c) Wenn der Schaden auf Grund des Fehlens ausdrücklich zugesicherten Eigenschaften eingetreten ist. Soweit die DEMA-x trading & consulting GmbH haftet, beschränkt sich die Haftung auf den Schaden, welche die DEMA-x trading & consulting GmbH unter Berücksichtigung der Umstände, die sie gekannt hat oder hätte kennen müssen, als Folge der Vertragsverletzung, typischerweise hätte voraussehen können. Sämtliche Gewährleistungs- und/oder Schadenersatzansprüche des Käufers verjähren nach Ablauf von 6 Monaten seit der vollständigen Ablieferung und Entgegennahme der Lieferung und Leistung, spätestens seit dem Anfassen der Ware durch den Käufer. Die Produkthaftung bleibt unberührt.

 

9. PRODUKTEHAFTPFLICHT

Der Käufer ist verpflichtet, die bei DEMA-x trading & consulting GmbH erhältlichen Zubereitungs- und Gebrauchsanweisungen bei Aufstellung, Benützung und Verbrauch der Kaufsache strikte zu befolgen. Die Haftung von DEMA-x trading & consulting GmbH wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen.

 

10. GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES KÄUFERS

DEMA-x trading & consulting GmbH anerkennt keine anderen Geschäftsbedingungen als ihre eigenen. Der Käufer verzichtet ausdrücklich darauf, seine eigenen Geschäftsbedingungen geltend zu machen.

 

11. ABÄNDERUNGEN

Abänderungen und Abweichungen von diesen Vertragsbedingungen, die Aufhebung sowie der Rücktritt von Verträgen bedürfen zur Rechtsgültigkeit der ausdrücklichen und schriftlichen Genehmigung durch DEMA-x trading & consulting GmbH.

 

12. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen sowie Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten für beide Parteien ist CH-3014 Bern. Schweizerisches Recht ist anwendbar.

 

13. RECHTSGÜLTIGKEIT

Vorliegende allgemeine Geschäftsbedingungen der DEMA-x trading & consulting GmbH sind auch ohne Unterschriften der Vertragsparteien gültig.

 

14. SALVATORISCHE KLAUSEL

Haftung: Für den Fall der Unwirksamkeit einer Haftungsbeschränkung oder eines Haftungsausschlusses dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere im Bereich der leichten Fahrlässigkeit, wird die Haftung der DEMA-x trading & consulting GmbH auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

Allgemeines: Sollte einer der vorstehenden Klauseln sich als nichtig erweisen, so bleibt die Gültigkeit der übrigen hiervor unberührt. Die Parteien verpflichten sich, nichtige Bestimmungen soweit rechtlich zulässig, durch solche Klauseln zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am Nächsten kommen.